Uwe Barth in Thüringen

Uwe Barth traut der schwarz-roten Regierungskoalition in Erfurt den Kraftakt, die Neuverschuldung des Freistaats auf Null zu reduzieren, nicht zu. „Ich zweifle am Sparwillen der Regierung“, so Barth im heutigen Interview mit der Thüringer Landeszeitung. In seinen Augen macht die CDU keine bürgerliche Politik mehr.

Lesen sie hier das vollständige TLZ-Interview mit dem Jenaer Landtagsabgeordneten und FDP-Fraktionsvorsitzenden Uwe Barth:

Uwe Barth: „Ich zweifle am Sparwillen der Regierung“

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende der FDP Thüringen Uwe Barth hat heute an die Vereinigung der FDP vor 20 Jahren erinnert. „Das historische Datum für den deutschen Liberalismus sollten wir zum Anlass nehmen, uns Klarheit über den Wert der Freiheit zu verschaffen.“ Er sei dankbar, die Zeit der politischen Wende erlebt zu haben. Es sei besser, in einer freien Gesellschaft zu leben und seine Chancen selbstbestimmt wahrzunehmen.Für die Thüringer FDP werde die „Freiheit“ auch Zukunft immer groß geschrieben, betonte Barth.

Am 11./12. August 1990 konstituierte sich aus der westdeutschen Freien Demokratischen Partei (FDP) und den drei ostdeutschen Parteien – Bund Freier Demokraten, Deutsche Forumpartei und FDP der DDR – die FDP als erste gesamtdeutsche Partei. Der Zusammenschluss wurde auf einem Parteitag in Hannover vollzogen. Die Thüringer Liberalen hatten sich bereits am 28. Juli 1990 als erster ostdeutscher Landesverband zur FDP vereinigt.

„Möglich geworden war dies alles durch die friedliche Revolution in der DDR, die liberalen Bestrebungen neue Möglichkeiten erschloss und zur Verwirklichung von lang gehegten Wünschen nach Freiheit und Einheit führte. Die Einigung der Liberalen aus Ost und West ging der staatlichen Einheit um acht Wochen voraus. Sie war damit auch ein wichtiges Signal für den Prozess der deutsch-deutschen Wiedervereinigung“, so Barth.

Aus eben diesem Anlass: 20 Jahre – Freie Demokraten in Thüringen,  luden die Thüringer Liberalen am vergangenen Freitag 06.August  zur Festveranstaltung in die kleinen Weimarhalle der Klassikerstadt.

Nach einer Eröffnungsrede des Landesvorsitzenden und MdL Uwe Barth hielt der Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und ehemalige Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Wolfgang Gerhardt die Festrede. Anschließend erfolgte eine Podiumsdiskussion mit dem ehemaligen Minister für Umwelt und Landesplanung Hartmut Sieckmann, der ehemaligen Landesschatzmeisterin Maria-Elisabeth Grosse, Raimund Kolbe und Uwe Barth, moderiert von Patrick Kurth. Zum Abschluss der Veranstaltung hatten bei einem herzhaften Buffet alle Teilnehmer die Möglichkeit zum gemeinsamen Austausch.

Festrede

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag und Landesvorsitzender der FDP Thüringen Uwe Barth und die Vizepräsidentin des Thüringer Landtages Franka Hitzing besuchten am 16.07.  zum Abschluss der Sommerreise das Raketenartilleriebataillon 132 in Sondershausen. Sie kamen dort mit dem Standortältesten aus Sondershausen und Kommandeur des Raketenartilleriebataillons 132 Oberstleutnant Klaus Glaab zu einem zweistündigen Informationsgespräch zusammen.

Neben einem allgemeinen Überblick über die Lage innerhalb des Standorts Sondershausen und die Auftragslage des Bataillons entstand im Laufe des Treffens ein reger und konstruktiver Gedankenaustausch über die derzeitigen Herausforderungen im Zuge der Strukturkommission der Bundeswehr und der gerade begonnen neuen 6-monatigen Wehrpflicht. Im Zuge dieser Diskussion verwies Oberstleutnant Glaab nachhaltig darauf, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch keinerlei Entscheidungen bzw. Vorfestlegungen hinsichtlich des zukünftigen Stationierungskonzepts der Bundeswehr existierten. Alles Weitere seien derzeit reine Spekulationen, die einer belastbaren Basis entbehren.

Der FDP-Landesvorsitzende zeigte sich beeindruckt von der Leistungsfähigkeit des einzigen Raketenartilleriebataillons der Bundeswehr und hob nachdrücklich den Stellenwert der Bundeswehr in Nordthüringen, auch unter gebietsstrukturellen Gesichtspunkten, hervor.

Seine Sommertour führte Uwe Barth gestern in den Landkreis Greiz, wo er zunächst ab 8.00 Uhr das Chemiewerk (Heinrichshall 2, 07586 Bad Köstritz ) in Bad Köstritz besuchte. Auf der zehnten Station seiner Sommerreise informierte sich Uwe Barth in dem fast 180-jährigen traditionsreichen Unternehmen, das seit 2007 17 Millionenen Euro am Standort investiert hat, über die Ausbildungssituation und den Fachkräftebedarf.

Anschließend traf er sich mit liberalen Kommunalpolitikern in der Verwaltungsgemeinschaft Leubatal.

Erfurt (ddp-lth). FDP-Landeschef Uwe Barth warf dem Parteivorsitzenden Guido Westerwelle Fehler vor. Barth sagte am Sonntag im Sommerinterview mit dem MDR THÜRINGEN JOURNAL, der Bundes-FDP sei es in den vergangenen Monaten nicht gelungen, die ganze Bandbreite ihrer Politik deutlich zu machen. «Da ist ein Fehler passiert», meinte Barth. Außerdem seien die Erwartungen der Menschen nicht immer erfüllt worden. Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin habe «kein erkennbar gemeinsames Projekt». Dies sei der «Grundfehler». «Das muss sich ändern und das werde ich Parteichef Guido Westerwelle auch sagen», erklärte Barth.

In Thüringen bewertete Barth die Oppositionsarbeit im Thüringer Landtag positiv. Es sei der FDP gelungen, eigene Schwerpunkte zu setzen und Eigenständigkeit zu beweisen. Von den anderen beiden Oppositionsparteien sei dies nur der Linken gelungen. Die Grünen würden kaum wahrgenommen. Eine Zusammenarbeit zwischen den Oppositionsparteien lehnte Barth ab.

Zum Sommerinterview des MDR:

Uwe Barth besuchte OPEL Eisenach

Im Rahmen seiner Sommerreise besuchte der FDP-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Uwe Barth heute (11. Juli) den Wartburgkreis. Gemeinsam mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktion Thomas L. Kemmerich und weiteren Vertretern der Fraktion traf er sich zum Informationsaustausch mit dem Vorsitzenden des Betriebsrates der OPEL Eisenach GmbH Harald Lieske.

Im Gespräch habe man die Position der FDP-Fraktion in der Diskussion um Bürgschaften für OPEL und die Forderung nach einem Plan B noch einmal erläutert, erklärte Barth im Anschluss. Die Landesregierung sollte sich nicht vorrangig um den Erhalt eines Unternehmens kümmern, sondern Standortsicherung betreiben. „Die Arbeitsplätze am Standort Eisenach liegen uns besonders am Herzen“, so Barth. Betriebsratsvorsitzender Harald Lieske erläuterte, warum man für Bürgschaften plädiert hatte. Er akzeptierte aber auch, dass die FDP hierzu einen anderen Standpunkt vertreten habe.

Im Anschluss an das Gespräch bei OPEL besuchte Barth das Gründer- und Innovationszentrums Stedtfeld GmbH (GIS). In dem mit 11.000 Quadratmetern größten Thüringer Technologie- und Gründerzentrum gab es ein Informationsgespräch mit dem Geschäftsführer des GIS Joachim A. Gummert sowie den Geschäftsführern der ansässigen United Maps GmbH Carsten Recknagel und Andreas Wiedmann. Barth hob die Bedeutung des GIS für Innovation und Forschung in der Region Eisenach, die über keine Hochschule verfügt, hervor.